Rechtliche Hinweise & Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen maona.TV GmbH
Hinweis zur Streitbeilegung:
Die Online-Streitbeilegung-Plattform der EU-Kommission finden Sie hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse lautet support@maona.tv
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Präambel
maona.TV GmbH, Schellingstrasse 109a, 80798 München, vertreten durch den Geschäftsführer Leander von Kraft, – im Folgenden maona.TV genannt – bietet seinen Nutzern eine Streaming-Plattform als Web und/oder App für Videos aus den Bereichen Wissenschaft, Weisheit, Ökologie, Achtsamkeit, Gesundheit, Heilung, Körperbewusstsein und Spiritualität und vielen mehr an. Dabei können die Nutzer zwischen verschiedenen Abonnements wählen.
Diese Nutzungsbedingungen sollen dabei das Rechtsverhältnis zwischen maona.TV und dem jeweiligen Nutzer so gut und so weit wie möglich regeln.
§ 1 Geltungsbereich, Änderung
Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen maona.TV und dem jeweiligen Nutzer im Zusammenhang mit der oben bezeichneten Leistungen und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, maona.TV hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
Sie gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
maona.TV behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Maona.TV wird diesbezüglich spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Nutzungsbedingungen dem Nutzer davon mitteilen und ihm diese übermitteln. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung des Nutzers zu den geänderten Geschäftsbedingungen, ist maona.TV dazu berechtigt, das jeweils betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:
individuelle Vereinbarungen
diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
die gesetzlichen Regelungen.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit und Kündigung
Ein Vertragsschluss zur Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen von maona.TV kommt folgendermaßen zustande: Der Nutzer kann sich über die Webseite https://www.maona.tv/ (oder auch video.maona.tv) registrieren und hierbei kostenpflichtige Abonnements, die von moana.TV angeboten werden, abonnieren. Bei den von maona.TV auf Ihrer Webseite bereitgehaltenen Angeboten handelt es sich um bindende Angebote zum Abschluss eines Vertrages. Ein wirksamer Vertrag zwischen den Parteien kommt zustande, wenn der Nutzer am Ende des Bestellvorgangs auf den Button „zahlungspflichtig abonnieren“ klickt. Der Nutzer erhält im Anschluss eine entsprechende Bestätigungs-E-Mail, in der sein Benutzername und sein Passwort enthalten sind. Der Vertragstext und die Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer nach der Bestellung per Email übersandt. Darüber hinaus kann der Nutzer diese über sein Nutzerkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen.
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt je nach gewähltem Abonnement ein Monat, drei Monate oder 12 Monate. Die konkret vereinbarte Laufzeit ergibt sich aus den Beschreibungen auf der Webseite https://www.maona.tv/ vor Vertragsschluss, dem Angebot an den Nutzer oder den individuellen Vereinbarungen der Parteien.
Die Laufzeit verlängert sich automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern der Nutzer den Vertrag nicht einen Monat vor Vertragsende in Textform oder elektronisch unter https://www.maona.tv/kuendigungsseite/ oder in seinem Profil (unter „Kontoverwaltung“ und „Mitgliedschaft verwalten“) kündigt. Alternativ können Sie Ihre Kündigung auch an: support@maona.tv oder postalisch übersenden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Nach einer automatischen Laufzeitverlängerung ist die Kündigung des Vertrages jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat möglich.
Die Parteien vereinbaren für die ersten zwei Wochen nach Vertragsschluss eine kostenlose Probezeit, innerhalb derer der Nutzer das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung kündigen kann. Die Probezeit ist entgegen § 5 Nr.1 dieser Nutzungsbedingungen kostenlos. Die vertraglich vereinbarten Kosten entstehen nur, wenn der Nutzer nicht fristgemäß zum Ende der Probezeit kündigt.
Maona.TV beginnt mit der vereinbarten Leistung zu dem im jeweiligen Vertrag und den zugrundeliegenden Auftragsdokumenten vereinbarten Zeitpunkt. Fristen verlängern sich automatisch um den Zeitraum, in dem maona.TV unverschuldet an der Ausführung der Leistung gehindert ist. Dies ist insbesondere in Fällen von höherer Gewalt, Streik, Pandemien und Epidemien und mangelnder Mitwirkung des Nutzers i.S.d. § 6 dieser Nutzungsbedingungen gegeben.
Soweit maona.TV entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung (im Rahmen der kostenlosen Probezeit) erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Nutzers oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.
Das Konto eines Nutzers kann durch maona.TV gesperrt werden. Dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn der Nutzer:
gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstößt und/oder
bei der Anmeldung bewusst falsche Angaben gemacht hat und/oder
gegen Rechte Dritter verstößt und/oder
Leistungen von maona.TV missbraucht und/oder
wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Grundsätzlich wird ein Nutzer, soweit eine Abmahnung nicht entbehrlich ist, vor einer Sperrung abgemahnt.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
der Nutzer seine Zahlung einstellt und/oder
sich der Nutzer i.S.d. § 5 Nr.3 dieser Bedingungen, mit der Bezahlung der Rechnung in Verzug befindet, und der Verzug bei monatlicher Zahlungsweise bereits zwei aufeinander folgende Zahlungstermine umfasst bzw. bei jährlicher Zahlungsweise die Fälligkeit eingetreten ist und eine entsprechende Mahnung erfolgt ist und/oder
der Nutzer einen Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat und/oder
der Nutzer seine Mitwirkungsplicht aus diesen Bedingungen nicht fristgerecht erbringt.
Wenn das Konto eines Nutzers von maona.TV gesperrt oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund gekündigt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.
§ 3 Leistungen, Leistungsumfang, Leistungsort
Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der konkrete Umfang der von maona.TV zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Angaben auf der Webseite https://www.maona.tv/ vor Vertragsschluss, dem jeweiligen Angebot sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen.
Maona.TV schuldet die Überlassung der jeweils im Rahmen eines Angebots näher bezeichneten Plattform zur Nutzung über das Internet bzw. zur Nutzung auf mobilen Endgeräten zu dem vorgenannten Zweck. Maona.TV stellt dem Nutzer für die Dauer des jeweiligen Vertrages die vereinbarte Plattform in der jeweils aktuellen Version über das Internet entgeltlich zur Verfügung. Zu diesem Zweck richtet maona.TV ihre Plattform auf einem Server ein, der über das Internet für den Nutzer erreichbar ist.
Für eine vollumfängliche Nutzung der Plattform muss das Endgerät des Nutzers dabei den technischen Voraussetzungen entsprechen, die zum Zeitpunkt der Installation und/oder dem Anlegen des Nutzerkontos verlangt werden und sich aus den Leistungsbeschreibungen auf der Webseite https://www.maona.tv/ und https://video.maona.tv/ vor Vertragsschluss ergeben. Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen von maona.TV sind ein beliebiges Endgerät (PC / Tablet / Smartphone), ein geeigneter Browser sowie eine aktive Internetverbindung zur Nutzung der Plattform. Die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Internetverbindung unterliegt der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Dieser hat alle dafür anfallenden Kosten zu tragen. Der volle Funktionsumfang der Plattform gilt nur für die jeweils aktuell und zwei Jahre zurückliegenden gängigen Endgeräte sowie die aktuell gängigen Browser-Versionen und die jeweiligen zwei Updates vor der aktuellen Version. Zusätzlich ist für diese Leistungserbringung vonseiten maona.TV eine Registrierung des Nutzer nach § 4 dieser Nutzungsbedingungen erforderlich.
Ein Upgrade eines Abonnements auf ein teureres Abonnement ist jederzeit durch entsprechende Beauftragung gemäß § 2 Nr.1 dieser Nutzungsbedingungen möglich. Herabstufungen sind nur in gegenseitigem Einvernehmen möglich. Im Falle einer Änderung des Abonnements wird das Vertragsverhältnis über das ursprüngliche Abonnement zu dem Zeitpunkt beendet, zu dem das neue Vertragsverhältnis über das neue Abonnement gemäß § 2 Nr. 1 dieser Nutzungsbedingungen geschlossen wird.
Der Nutzer ist selbst für die Speicherung seiner zur Nutzung der Plattform erforderlichen Daten verantwortlich und sichert seine Daten regelmäßig.
maona.TV schuldet gegenüber dem Nutzer keine Supportleistungen, soweit diese nicht ausdrücklich vereinbart werden. Supportanfragen hat der Nutzer per E-Mail an support@maona.tv oder telefonisch an +49 (0) 89 - 215 26 908 zu richten. Maona.TV wird etwaige Supportleistungen, soweit geschuldet, innerhalb der individuell vereinbarten Servicezeiten erbringen. Servicezeiten im Sinne dieser Bestimmungen definieren sich als die Zeiten, innerhalb derer maona.TV die Erreichbarkeit für Störungsannahmen gewährleistet.
maona.TV bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn maona.TV aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Beschaffenheit der Plattform und derer Funktionalitäten. Maona.TV kann ohne Mitteilung an den Nutzer jederzeit Änderungen der Plattform und Funktionalitäten oder Updates vornehmen. Maona.TV beseitigt nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten in angemessenem Zeitrahmen sämtliche identifizierte Fehler an der Plattform nach diesen Bestimmungen.
maona.TV darf sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen. Maona.TV setzt in bestimmten Situationen Software/Dienste von Dritten ein. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Leistung von maona.TV in diesen Fällen nur erbracht werden kann, wenn der Nutzer diesen Bedingungen zustimmt.
Kommt maona.TV mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Nutzer nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn maona.TV eine vom Nutzer gesetzte Nachfrist nicht einhält.
Der Leistungsort ist grundsätzlich an dem Sitz von maona.TV oder dem Sitz des Nutzers, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.
§ 4 Registrierung
Damit die Registrierung erfolgen kann, muss der Nutzer verschiedene Pflichtfelder an Daten ausfüllen.
Nachdem die von dem Nutzer eingegebenen Daten zur Registrierung des Nutzerkontos bei maona.TV eingegangen sind, wird dem Nutzer zeitnah eine Bestätigung über den Erhalt der Registrierung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Ein Nutzer kann für sich jeweils nur ein Konto anlegen.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug
Der Nutzer verpflichtet sich, maona.TV für die vertraglich geschuldeten Leistungen die vereinbarte Vergütung zzgl. gesetzlicher MwSt. zu bezahlen. Der Nutzer hat hierbei die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsmodalitäten. Die Vergütungshöhe sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach den Leistungsbeschreibungen auf der Webseite https://www.maona.tv/ und https://video.maona.tv/ vor Vertragsschluss, dem Angebot, den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen und/ oder nach diesen Bedingungen.
maona.TV bietet folgende Zahlungsmethoden an:
PayPal
Lastschriftverfahren
Kreditkarte
Die Vergütung wird je nach gewählter Zahlart mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Nutzer gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat und sofern er in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung auf diese Folge hingewiesen wurde.
maona.TV stellt die Rechnung entsprechend der vereinbarten Zahlungsbedingungen zum Beginn der vertraglich festgelegten Leistungsperiode an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse oder per Post zu. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu bezahlen.
Die Erfüllung der Zahlungspflicht tritt mit Gutschrift der vertraglich festgelegten Forderung, auf dem Konto von maona.TV ein.
Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen sind gegenüber maona.TV in Textform zu erheben.
Befindet sich der Nutzer mindestens zwei Monate lang im Zahlungsverzug und/oder kommt er seinen sonstigen Mitwirkungsverpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen nicht nach, ist maona.TV dazu berechtigt, weitere Leistungen zurückzubehalten, laufende Leistungen zu unterbrechen und mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung fristlos zu kündigen.
Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung sind die bereits erbrachten Leistungen von maona.TV bis zum Wirksamwerden des Beendigungstatbestandes entsprechend der vertraglichen Regelung durch den Nutzer zu vergüten. Etwaige gesetzliche Ansprüche, die maona.TV auf Grund einer vorzeitigen Beendigung zustehen, werden hiervon nicht berührt. Etwaige Ansprüche aus dieser Nummer 8 sind im Rahmen gesetzlich entstehender Ansprüche anzurechnen.
maona.TV ist zur Änderung der Preise berechtigt, wenn diese Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von maona.TV und des Nutzers für den Nutzer vertretbar ist und die Änderung im Vergleich zu der allgemeinen Preisentwicklung auf dem Markt zumutbar erscheint. maona.TV wird dem Nutzer die Änderung der Preise mindestens vier Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Preisänderungen i.S.d. dieser Regelung erfolgen nur dann, wenn der Vertragsschluss über die Leistung, deren Vergütung angepasst wird, länger als vier Monate zurückliegt.
Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung des Nutzer zu der Preiserhöhung gemäß § 5 Nr. 9 dieser Nutzungsbedingungen, ist maona.TV dazu berechtigt, das jeweils betroffene Vertragsverhältnis außerordentlich zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Preise in Kraft treten sollen oder zu den neuen Bedingungen fortzusetzen, wenn ihr die Fortführung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer unter den bisherigen Bedingungen aus organisatorischen oder wirtschaftlichen Umständen nicht zumutbar ist.
maona.TV darf die Vergütung gemäß § 5 Nr. 9 dieser Nutzungsbedingungen höchstens in dem Umfang ändern, in dem sich der Erzeugerpreisindex für Dienstleistungen des Statistischen Bundesamtes im Wirtschaftszweig WZ 2008: 58.29. 62 & 63.1 : IT-Dienstleistungen (derzeit veröffentlicht in Quartalszahlen vom Statistischen Bundesamt) geändert hat. Sollte der vorgenannte Index nicht mehr veröffentlicht werden, so tritt an seine Stelle derjenige vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Index, der die Entwicklung des Erzeugerpreises für Dienstleistungen der Informationstechnologie am ehesten abbildet. Handelt es sich um die erste Vergütungsanpassung, ist für den Änderungsrahmen die Indexentwicklung zwischen dem im Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Indexstand und dem im Zeitpunkt der Anpassungserklärung zuletzt veröffentlichten Indexstand maßgeblich. Hat bereits früher eine Vergütungsanpassung stattgefunden, wird der Änderungsrahmen definiert durch die Indexentwicklung zwischen dem im Zeitpunkt der vorangehenden Anpassungserklärung zuletzt veröffentlichen Indexstand und dem im Zeitpunkt der neuen Anpassungserklärung zuletzt veröffentlichen Indexstand.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Nutzers
Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Mitwirkungspflichten des Nutzers ergeben sich insbesondere aus Leistungsbeschreibungen auf der Webseite https://www.maona.tv/ und https://video.maona.tv/Vertragsschluss, dem jeweiligen Angebot sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen. Der Nutzer ist auch darüber hinaus zu erforderlicher Mitarbeit verpflichtet. Insbesondere erbringt der Nutzer folgende Leistungen unentgeltlich:
Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle benötigten oder angeforderten, Daten und weitere Informationen vollständig und wahrheitsgemäß vorlegen. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese gegenüber maona.TV unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die von maona.TV erbrachten Leistungen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden. Eine gewerbliche Nutzung oder Veröffentlichung im öffentlichen Raum der Videos, die über die Plattform angeboten werden, sind untersagt.
Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen selbst zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Leistungen von maona.TV gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Vorschriften verstoßen.
Der Nutzer ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an maona.TV überlassenen Informationen, Daten, Texte und Dateien für die vertraglich vereinbarten, von maona.TV zu erbringenden Leistungen nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen.
Maona.TV ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen zu überwachen und gegebenenfalls, nach einer Ermessensentscheidung, im Einzelfall zu löschen.
Er stellt sicher, dass jedwede in der Verantwortung Dritter stehenden Leistung, welche die Leistungserbringung von maona.TV beeinflussen oder mit dieser in Zusammenhang stehen kann/steht, termin- und qualitätsgerecht erbracht wird und maona.TV alle erforderlichen Informationen und Ergebnisse rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zur Nutzung der der Plattform geheim zu halten, Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen und den unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche der der Plattform durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Der Nutzer wird maona.TV unverzüglich unterrichten, wenn er den Verdacht hat, dass ein Zugang von nicht berechtigten Personen genutzt werden kann.
Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen oder der Einsatz von Skripts, Bots oder andere automatisierte Technologien, um auf die Plattform zuzugreifen, ist dem Nutzer untersagt. Er verpflichtet sich, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
Der Nutzer ist selbst für die Speicherung seiner zur Nutzung der Plattform erforderlichen Daten verantwortlich und sichert seine Daten regelmäßig
Bei nicht erbrachter bzw. nicht vollständig und/oder korrekt erbrachter Mitwirkungspflicht des Nutzers steht maona.TV eine zusätzliche Vergütung des dadurch verursachten Mehraufwandes, zu den jeweils üblichen Stundensätzen zu, sofern dem Nutzer ein Verschulden am entstandenen Mehraufwand trifft.
Verletzt der Nutzer die vorliegenden Bestimmungen, so kann maona.TV ohne vorherige Ankündigung den Zugriff des Nutzers unverzüglich sperren sowie die dadurch betroffenen Daten mit vorheriger Ankündigung in Textform unverzüglich löschen, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann. Sofern die Sperrung zur Abwehr von Gefahren behördlich angeordnet wurde oder der Abwehr von Gefahren für maona.TV oder ihre Nutzer erfolgt, so kann die Benachrichtigung erst nach der Sperrung erfolgen.
Kommt der Nutzer nach angemessener Fristsetzung seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist maona.TV dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Maona.TV ist dazu berechtigt in diesem Fall die bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Vergütung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.
Sofern Dritte Ansprüche nach den vorrangegangenen Ziffern gegenüber maona.TV geltend machen, wird maona.TV den Nutzer hierüber unverzüglich informieren. Der Nutzer verpflichtet sich, maona.TV insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, maona.TV bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit maona.TV kein Mitverschulden zur Last fällt.
§ 7 Haftung / Gewährleistung
Für etwaige Mängel stehen dem Nutzer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, die durch diese Nutzungsbedingungen nicht beschränkt werden.
Der Nutzer haftet dafür, dass die Plattform und die Funktionalitäten nicht zu gesetzwidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßende Zwecke verwendet oder entsprechende Daten zu solchen Zwecken erstellt werden.
maona.TV erbringt ihre Leistungen auf dem aktuellen Stand der Technik und gewährleistet die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der Plattform nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Bei der Erbringung der geschuldeten Leistungen schuldet maona.TV die branchenübliche Sorgfalt. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln sind keine Beschaffenheitsangaben und keine zugesicherten Eigenschaften. Die Funktionalität der Plattform richtet sich nach der Beschreibung in der Leistungsbeschreibung auf der Webseite https://www.maona.tv/ bzw https://video.maona.tv/ bzw. dem Angebot und den ergänzend hierzu getroffenen Vereinbarungen in Textform.
maona.TV gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 98 % im Jahresmittel. maona.TV haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Plattform vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. maona.TV schuldet keine Erreichbarkeit ihrer Server während vorab angekündigten Wartungsintervallen, die außerhalb der üblichen Geschäftszeiten erfolgen. Ausfälle der Servererreichbarkeit während diesen Zeiten lassen keine Ansprüche auf Schadensersatz entstehen. Ebenfalls erfolgt bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von maona.TV liegenden Störung keine Rückvergütung von Entgelten. Bei kostenlosen Diensten schuldet maona.TV keinerlei Mindestverfügbarkeiten.
Die Haftung von maona.TV für Mängel an den kostenlosen Diensten (z.B. während der kostenlosen Probezeit) ist auf den Fall beschränkt, dass maona.TV gegenüber dem Nutzer einen Mangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch maona.TV. Die Haftung von maona.TV für Mängel im Recht an kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass maona.TV gegenüber dem Nutzer einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit den kostenlosen Diensten arglistig verschweigt. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen maona.TV beinhaltet, ist ausgeschlossen.
Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen für Mängel, die durch äußere, nicht von maona.TV zu vertretende Einflüsse, oder durch unsachgemäße Nutzung des Nutzers verursacht werden. Sie entfällt ebenfalls, wenn der Nutzer selbst oder Dritte Änderungen und/oder Ergänzungen an den Leistungen von maona.TV ohne ausdrückliche Genehmigung in Textform vornehmen. Der Nutzer kann jedoch den Gegenbeweis erbringen, dass die jeweilige Veränderung und/oder Ergänzung nicht ursächlich für den Mangel ist.
Für den Verlust von Daten haftet maona.TV insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, regelmäßige, in branchenüblich kurzen Abständen durchzuführende, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, soweit die jeweilige Datensicherung nicht zu den Hauptleistungspflichten von maona.TV gehört.
Der Nutzer zeigt Mängel unverzüglich an. Die Anzeige kann zunächst mündlich erfolgen, ist jedoch spätestens am dritten Werktag zumindest in Textform einzureichen. Eine Meldung, die auf anderem Wege erfolgt, führt nicht zum Ausschluss etwaiger Rechte. Eine Mängelmeldung muss folgenden Anforderungen genügen:
genaue Beschreibung des Problems
Screenshot der Fehlermeldung
Der Nutzer wird vor der Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen mit der gebotenen Sorgfalt prüfen, ob ein der Nacherfüllung unterliegender Mangel gegeben ist und maona.TV bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in benötigte Informationen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.
Das Kündigungsrecht des Nutzers wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ausgeschlossen, sofern nicht die Nachbesserung oder Ersatzlieferung als fehlgeschlagen anzusehen ist. Die verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung von maona.TV für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, ist ausgeschlossen. Eine Selbstvornahme durch den Nutzer ist ausgeschlossen.
Solange der Nutzer die nach dem jeweiligen Vertrag fällige Vergütung noch nicht vollständig gezahlt hat und er kein berechtigtes Interesse am Zurückbehalt der rückständigen Vergütung hat, ist maona.TV berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern.
Erfüllungsort für die Nacherfüllung ist der Sitz von maona.TV.
maona.TV haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet maona.TV nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von maona.TV.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Nutzungsrechte
Sämtliche Inhalte der Plattform von maona.TV sind urheberrechtlich geschützt.
Die vereinbarten Nutzungsrechte an den von maona.TV zur Verfügung gestellten Leistungen gehen an den Nutzer jeweils nur unter der Bedingung der Zahlung des monatlichen bzw. quartalsmäßigen oder jährlichen (je nach gewähltem Abonnement) Mietzinses der vertraglichen Vergütung über. Gibt es keine gesonderte Nutzungsrechtvereinbarung in dem zu Grunde liegenden Angebot, so erhält der Nutzer grundsätzlich nur ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit befristetes Nutzungsrecht für die bestimmungsgemäße Verwendung.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Offenlegung und/oder Übertragung des Quellcodes, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. Sämtliche Rechte an jedweder Software stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich maona.TV zu, soweit nach diesen Nutzungsbedingungen oder einer sonstigen Vereinbarung keine Rechte an den Nutzer eingeräumt werden. Diese Nutzungsbedingungen räumen keinerlei Eigentumsrechte/Intellectual-Property-Rechte oder vergleichbare Rechte an der Plattform und den Funktionalitäten ein. Sämtliche Intellectual-Property-Rechte verbleiben auch mit dem Nutzungsrecht gemäß dieses Nutzungsvertrages bei maona.TV. Der Nutzer erwirbt insbesondere keine Rechte an dem Sourcecode der Plattform.
Der Nutzer ist darüber hinaus insbesondere nicht berechtigt, die Plattform und die entsprechenden Funktionalitäten, ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von maona.TV über den vereinbarten Umfang hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen. Insbesondere ist es nicht gestattet, den Zugang zur Plattform oder einzelne Videos der Plattform zu veröffentlichen, reproduzieren, zu duplizieren, zu kopieren, zu verändern, zu veräußern, zu vermieten oder zu verleihen.
Der Nutzer ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an maona.TV überlassenen Daten und sonstigen Inhalte für die vertraglich vereinbarten, von maona.TV zu erbringenden Leistungen, nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen. Der Nutzer räumt maona.TV an diesen Daten und Inhalten ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der Plattform von maona.TV ein. Der Nutzer stellt maona.TV von jeglicher Haftung in Bezug auf die Verletzung dieser Pflichten frei. Etwaige Regressansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Maona.TV ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Nutzers auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen.
Der Nutzer verpflichtet sich, Copyright-Vermerke und Eigentumshinweise von maona.TV nicht zu entfernen.
§ 9 Höhere Gewalt
maona.TV ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Pandemien, Epidemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.
§ 10 Schlussbestimmungen.
Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: 17.08.2023